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Forum: "wieviel demokratie erlaubt unser staat?"

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mondlichtneuen Beitrag schreiben zur Forenübersicht   Seitenanfang
von: rwx Userprofil anzeigen Nachricht senden erstellt: 03.06.2007 16:09:31 geändert: 03.06.2007 16:10:22

ich empfehle allen nochmal den von skole geposteten link zu lesen:
http://oraclesyndicate.twoday.net/stories/3795488/

über die "mondlicht" (oder war es "mondschein") affäre haben ja damals auch Spiegel-Online und andere berichtet, damals wurden die agent provocateur von ihren eigenen kollegen verprügelt, weil diese das code wort "mondlicht" nicht gehört haben, oder nicht hören wollten.
Zivilpolizei, die Straftaten begeht, ist auf Demos nix neues und wurde laut einigen Quellen auch in HR gesichtet.
Wer sich das Video-Material zu dem Angriff auf das einzelne Polzeifahrzeug (der wohl maßgeblich die Eskalation ausgelöst hat) anschaut, wird auch sehen, dass sich ein böser, black-block autonomer schützend vor die fahrertür des autos stellt, damit der ungeschütze beamte im inneren nicht mit steinen eingedeckt wird, aber der gehört sicher auch zu den 2000 gewaltbereiten autonomen im schwarzen block.
ich persönlich halte es durchaus für möglich, dass dieser angriff maßgeblich durch beamte in zivil ausgeführt, um die eskalation herbeizuführen. es wäre nicht das erste mal.


Danke für diesen sachlichen Beitragneuen Beitrag schreiben zur Forenübersicht   Seitenanfang
von: hesse Userprofil anzeigen Nachricht senden erstellt: 03.06.2007 16:36:20

Vielleicht kommt es dem ein oder anderen auch mal in den Sinn, daß es Leute gibt, die Uniformträger generell als Freiwild betrachten. Daß die Polizei weder generell böse noch gut ist, hat sich bei manchem dieser Chaoten wohl noch nicht herumgesprochen bzw. paßt nicht in sein Bild...
Wer Gewalt anwenden will, der findet wohl immer irgendein Argument.

Ich frage mich außerdem, wie so ein Auswahlverfahren für Polizisten ausschauen soll; jedem muß doch klar sein, eine hundertprozentige Sicherheit vor Ignoranten und Rambos gibt es nicht. Nur, das ist kein Grund Polizisten generell als Objekt zum Abreagieren freizugeben.

Ein Problem ist: Gewalt wird leider auch von einigen Globalisierungskritikern nicht strikt abgelehnt; eine Distanzierung findet nicht statt.
Wie soll also der Polizist immer erkennen, wer gerade am falschen Ort ist? Hellsehen ist meines Wissens nach keine Einstellungsvoraussetzung, genausowenig wie Hirn bei einigen sogenannten "Globalisierungsgegnern" nicht Teilnahmebedingung ist (Wir sind halt ein Rechtsstaat).

Ich verteidige übertriebene Maßnahmen keineswegs,für Prügelorgien gibt es keine Entschuldigung - das gilt aber für alle Beteiligten!

Nur wer keine völlig einseitige Sichtweise hat, verkehrt auch nicht Ursache und Wirkung: Die Anwesenheit von Polizei kann ja wohl keine Rechtfertigung für Gewaltanwendung sein.

Es hat auch nichts mit Demokratie zu tun, auf Polizisten einzuschlagen, Autos und Läden (Unbeteiligter)anzuzünden und zu demolieren (wie es ja am 1. Mai immer schöner Brauch ist...

Übrigens: Nicht jeder, der sich nicht Deiner Meinung anschließt, ist automatisch ein Bild-, Faz- oder Welt-Leser (selbst die taz berichtet ja mittlerweile doch sehr differenziert über solche Thematiken) - aber das paßt wahrscheinlich nicht so gut in manches Weltbild...

LG

Hesse


@hesseneuen Beitrag schreiben zur Forenübersicht   Seitenanfang
von: rwx Userprofil anzeigen Nachricht senden erstellt: 03.06.2007 16:46:43

Wie soll also der Polizist immer erkennen, wer gerade am falschen Ort ist? Hellsehen ist meines Wissens nach keine Einstellungsvoraussetzung


Das stimmt, aber in unserem Staat gilt man solange als unschuldig, bis das Gegenteil bewiesen ist. Ein Polizeibeamter kann nicht einfach auf die erste Person einschlagen, die ihm in die Quere kommt, wenn nicht gesichert ist, dass es sich um jemand handelt, der eine Straftat begangen hat. Bei meiner letzten Erfahrung mit der Polizei in dieser Richtung stand auf einer Straße als plötzlich ein Trupp schwarzvermummter, gepanzerter Polizisten Tonfa(oder Mehrzweckrettungsstock)-schwingend angerannt kam und einfach mal auf alles eingeschlagen hat. So hab ich mir Demokratie immer vorgestellt.

Übrigens: Nicht jeder, der sich nicht Deiner Meinung anschließt, ist automatisch ein Bild-, Faz- oder Welt-Leser (selbst die taz berichtet ja mittlerweile doch sehr differenziert über solche Thematiken) - aber das paßt wahrscheinlich nicht so gut in manches Weltbild.

Du verwechselst hier was. Ich habe nur angeführt, dass man sich seine Meinung aus einer möglichst umfassenden Menge von Quellen bilden soll, welche die Situation von allen Seiten beleuchtet. Wenn man dann zu einer anderen Meinung kommt ist das für mich völlig ok. Wenn man allerdings nur die Bild liest und nach der Lektüre meint die Welt verstanden zu haben, finde ich das bedenklich.


Dann sind wir uns janeuen Beitrag schreiben zur Forenübersicht   Seitenanfang
von: hesse Userprofil anzeigen Nachricht senden erstellt: 03.06.2007 16:48:18

zumindest in dieser Hinsicht einig

LG

Hesse


Was mich hier stört:neuen Beitrag schreiben zur Forenübersicht   Seitenanfang
von: heidehansi Userprofil anzeigen Nachricht senden erstellt: 03.06.2007 17:29:47

Für mich liest sich das Meiste hier (fast) so:

Die Demonstranten sind zunächst als gut, nicht gewaltbereit und und und anzusehen bis zum Beweis des Gegenteils.

Und die Polizisten sind von Anfang an als den Schlagstock schwingende Chaoten zu sehn bis sie im Krankenhaus liegen. Und daran sind sie dann selber schuld.


ich les es andersneuen Beitrag schreiben zur Forenübersicht   Seitenanfang
von: rolf_robischon Userprofil anzeigen Nachricht senden erstellt: 03.06.2007 17:57:23

da sind regierende die ihre eigenen staaten und gerne auch alle anderen mit regieren.
und da sind regierte denen es nicht egal ist wie mit ihnen und mit anderen auf der welt umgegangen wird.
die regierenden lassen sich durch polizisten abschirmen, die von berufs wegen tun müssen was man ihnen aufträgt. die polizisten sollen abfangen was an unwillen und wut so zusammenkommt.
das abfangen schaukelt die situation hoch.
ausgelöst wird das ganze durch umwelt- und klimaprobleme, hunger und wassernot, armut, extremen reichtum und all die kriege.
und den umgang dieser regierungen damit.
die möchten nicht so gerne hören was all die menschen zu ihrem umgang und ihrem regieren sagen. sie hoffen vielleicht, dass die meisten nicht so recht verstehen um was es eigentlich geht.


mal was zu den "bürgerlichen" medienneuen Beitrag schreiben zur Forenübersicht   Seitenanfang
von: rwx Userprofil anzeigen Nachricht senden erstellt: 03.06.2007 18:20:26

Spiegel Online titelte gestern mit "Wir müssen den Krieg in diese Demonstration reintragen. Mit friedlichen Mitteln erreichen wir nichts." Für jeden nachles- und verifizierbar, kann man sich hier:
http://www.spiegelfechter.com/wordpress/150/spon-strickt-an-der-rostock-legende
informieren was wirklich gesagt wurde.

Ja, ich weiß das SpOn heute eine Richtigstellung hat, aber es zeigt doch schön wie sehr man die Wahrheit verfälschen kann und das man den Medien nicht trauen sollte.


Momentneuen Beitrag schreiben zur Forenübersicht   Seitenanfang
von: rfalio Userprofil anzeigen Nachricht senden erstellt: 03.06.2007 18:33:16

solange eine Demonstration ohne Gewalt vonstatten geht, greift die Polizei ( bei einer erlaubten Demo) auch nicht ein.
Verstecken sich nun Gewalttäter in einer an und für sich friedlichen Masse, wie soll die Polizei sie dann herausfischen?
Leider ist es so, dass immer einige "Hirnis" zwecks Randale bei solchen Veranstaltungen dabei sind, mal mehr und mal weniger.
Greift die Polizei dann ein, wirft man ihr Eskalation vor, greift sie nicht ein, ist es auch nicht richtig.
Und dann kommen die "Ursachenforscher":
- Provokation durch Polizeispitzel
- abfangen, "was an unwillen und wut so zusammenkommt. "
usw.
Wer bei Demonstrationen Gewalt anwendet ( ob gegen Sachen oder Personen), ist m.E. nicht demokratiefähig.
Zur Ausgangsfrage:
Ob eine "Schutzzone" wie beim G8-Gipfel in diesem Umfang nötig ist, ob sie nicht ein Armutszeugnis für unsere Politiker ist ( die wir schließlich z.T. selbst gewählt haben ); von dieser Frage ist die Diskussion weit abgedriftet.
Ich denke, dass die Sicherheitsvorkehrungen schon überzogen sind, man könnte durchaus auch vor den Tagungshäusern Demos zulassen.
Ein Problem bleibt allerdings: Wie vermeide ich es, dass einige "Wirrköpfe" das Demonstrationsrech mit Füßen treten, indem sie die Menge als Schutzschild für ihre verbrecherischen ( klingt hart, ist aber juristisch so) Aktivitäten benützen?
rfalio


@ rfalioneuen Beitrag schreiben zur Forenübersicht   Seitenanfang
von: major-kuchi Userprofil anzeigen Nachricht senden erstellt: 03.06.2007 19:27:26

In der Tat ist die Diskussion ziemlich abgedriftet und z.T. sehr persönlich geworden.
Nun zu der Frage: Man kann leider gar nicht verhindern, dass sich irgendwelche gewaltbereiten Vollpfosten in der anonymen Menge verstecken und auf den geeigneten Moment warten. Wenn man versuchen würden dies zu verhindern, würde die BRD immer weiter in den Überwachungsstaat abrutschen und die Utopie der totalen Überwachung a la 1984 wäre perfekt.


@rfalioneuen Beitrag schreiben zur Forenübersicht   Seitenanfang
von: rwx Userprofil anzeigen Nachricht senden erstellt: 03.06.2007 19:34:54

solange eine Demonstration ohne Gewalt vonstatten geht, greift die Polizei (bei einer erlaubten Demo) auch nicht ein.


das stimmt so nicht. wenn die polizei eine demo z.B. daran hindern will in eine bestimmte richtung zu laufen, oder beschlossen hat, die demo oder einen teil einzukesseln, dann wird da durchaus mal mit dem schlagstock reingeschlagen.
ich hab mich auch bei einer friedlichen demo mal in einem kessel befunden, bei dem es der polizei nicht möglich war, eine über 70jährige mit gehhilfe aus dem kessel zu entlassen. diese musste dann über 2 stunden in der mittagssonne stehen.

ich will hier keine gewalt gegen die polizei legitimieren, sondern darstellen, dass es bei der polizei genausoviele vollpfosten gibt, wie auf der anderen seite auch. der unterschied ist nur, dass die polizei das gewaltmonopol hat, und der staat deshalb verhindern sollte, dass ungeeignete personen in dienst gestellt werden.


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