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Forum: "Prinzipientreue in der Politik"

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Leider...neuen Beitrag schreiben zur Forenübersicht   Seitenanfang
von: rhauda Userprofil anzeigen Nachricht senden erstellt: 03.11.2008 19:36:43

... hat dieses Schmierentheater mehrere Väter und Mütter.

1. Frau Ypsilanti und ihre Claqueure, die jegliches Versprechen brechen und mit den Linken paktieren wollten.
Dann waren sie nicht in der Lage, gesundes Urteilsvermögen walten zu lassen und die Chancen vernünftig abzuschätzen.

2. Die SPD-Bundesspitze, die nach dem Motto "Wir wollen ja nicht mit den Linken, aber in Hessen ist das doch Landessache, und wir versprechen, das im Bund nicht zu tun, aber Frau Y soll doch aber vielleicht besser auch nicht" hat völlig versagt, indem sie sich beim Bürger unmöglich gemacht hat.
Ich wage mal zu sagen, wäre Münte zu der Zeit als das diskutiert wurde, Vorsitzenden gewesen, hätten wir dieses Problem gar nicht erst. Die hätten Koch sich kaputt regieren lassen und hätten in der nächsten Periode geerntet.

Dieser unsägliche Beck hat sich ja von den Parteilinken einseifen lassen und dann das Weite gesucht.

3. Die Grünen, die nicht gesehen haben, dass viele SPD-ler diese Aktion mit großen Bauchschmerzen angegangen sind. Die Grünen haben ohne Rücksicht auf Verluste von der SPD die Ressorts verlangt, die die Brot-und-Butter-Themen der SPD-Kampagne waren.
Wären die etwas weniger gierig gewesen, gäbe es die Ablösung von Koch vielleicht.

Die Leidtragenden sind die SPD-ler in den anderen Ländern, dort wo wirklich bodenständige vernünftige Politik gemacht wird. Denen hat es auch die Suppe versalzen.

Am schlimmsten fürchtet es mich um die Demokratie. Was ist eine Parteienlandschaft noch wert, die außer CDU in der Mitte nichts mehr zu bieten hat?


Hoffnung auf bessere Schulpolitik durch Frau Y??neuen Beitrag schreiben zur Forenübersicht   Seitenanfang
von: 95i Userprofil anzeigen Nachricht senden erstellt: 03.11.2008 20:19:37

Schaut euch mal die Schulpolitik in NRW an. Da war die SPD viele, viele Jahre an der Macht. Und wie ist es??
Auch da hatten wir unter SPD-Damen wie Behler und Schäfer zu leiden.

Allerdings ist es unter Rüttgers und Sommer auch nicht besser geworden.

Deshalb denke ich fast, dass es in Deutschlands Ländern (jetzt für die Schulpolitik gesprochen) unerheblich ist, wer reagiert.
In welchem Land sind die Lehrer und -innen sowie Eltern denn wirklich zufrieden mit dem, was in den Schulen geschieht.


Eigentlich ist das nur ausgleichende Gerechtigkeit, finde ich.neuen Beitrag schreiben zur Forenübersicht   Seitenanfang
von: lupenrein Userprofil anzeigen Nachricht senden erstellt: 03.11.2008 22:18:00 geändert: 03.11.2008 22:18:57

Frau Ypsilanti hat ihre Wähler belogen. Wieso sollen ihre "Untergebenen" nicht dem Beispiel ihrer Chefin folgen?

Und überhaupt: Wenn die Dame sich jetzt hinstellt und behauptet, zwei der "Abweichler", darunter ihr interner Widersacher, hätten sie quasi "angestiftet" (nach dem Motto: " Der böse, böse Junge hat mich reingelegt!")
bin ich heilfroh, daß sie es mit dieser dieser "Lachnummer" nicht ins Ministerpräsidentenamt geschafft hat.
Übrigens haben die "Abweichler" Herrn Koch nicht in den Sattel gehoben, sondern verhindert, dass er rausgewuppt wurde.
Außerdem: In einer Umfrage von t-online waren etwa 75% der Abstimmenden der Meinung, daß ein spätes Gewissen immerhin besser ist als gar keines.


???neuen Beitrag schreiben zur Forenübersicht   Seitenanfang
von: sfstoeckchen Userprofil anzeigen Nachricht senden erstellt: 03.11.2008 23:14:46

Gewissen??


Ich neuen Beitrag schreiben zur Forenübersicht   Seitenanfang
von: hesse Userprofil anzeigen Nachricht senden erstellt: 04.11.2008 10:12:42 geändert: 04.11.2008 10:15:06

habe mich diebisch gefreut, auch wenn es mir für das Land Hessen leid tut.

Die Kritik an den Abweichlern, was den Zeitpunkt angeht, teile ich durchaus! Allerdings machen wir uns wahrscheinlich alle keine Vorstellung davon, wie sehr die vier in den letzten Wochen unter Druck gesetzt worden sind ("persönliche Gespräche", Anrufe, etc.). Abweichende Meinungen waren nicht erwünscht!!

Ihnen nun "Verrat" vorzuwerfen, ist eine zynische Unverschämtheit und zeugt in meinen Augen von mangelndem Demokratieverständnis, genauso wie jetzt die Forderung nach Folgen: Wir haben nämlich das freie Mandat! Der Politiker ist nur seinem Gewissen verantwortlich und darf wegen seines Verhaltens und seiner Äußerungen nicht sanktioniert werden! DAS sollten sich auch einige Damen und Herren in der SPD hinter die Ohren schreiben.

Und damit bin ich wieder bei Frau Dilettanti: Man kann und muß Herr Wagners Verhalten und seine Motive durchaus sehr kritisch sehen, nur: Wer es nicht versteht, Kritiker einzubinden, hat schlichtweg nicht die Qualifikation für ein solches Amt!!
Unbestritten war es ein großer Fehler, Herrn Wagner mit einem recht unbedeutenden Ministerium abzufinden. Eine deutlichere Demütigung konnte es kaum geben.
Spätestens als er seine Zustimmung zum Koalitionsvertrag verweigerte, hätte Frau Ypsilanti die Konsequenz ziehen und verzichten müssen, denn von da ab war es absehbar (für alle, die es sehen wollten), daß auch dieser Anlauf scheitert.
So hätte sie auch das Gesicht wahren können.
Doch sie war blind und taub für diese Anzeichen.

Daher: Eine politische Autistin wie Frau Dilettanti hat es nicht anders verdient:
Sie hat letztlich ohne Rücksicht auf Verluste ihren Trip durchgezogen; im Deutschlandfunk hat Frau Adler heute auch schon die m.E. durchaus berechtigte Frage gestellt, in wieweit denn Frau Y. sich parteischädigend verhalten hat.

Für die Hessen tut es mir - wie schon gesagt - leid: Koch hat den Denkzettel verdient und wurde abgewählt, aber der Zweck ("Koch muß weg!") heiligt eben nicht alle Mittel, zumal die SPD, man erinnere sich an das Ergebnis, die Wahl nicht gewonnen hat!

Ich wünsche jetzt dem Wähler Weisheit und ein klares Ergebnis bei den anstehenden Neuwahlen.

LG

Hesse


"Herr Wagner"neuen Beitrag schreiben zur Forenübersicht   Seitenanfang
von: veneziaa Userprofil anzeigen Nachricht senden erstellt: 04.11.2008 10:52:03

heißt Herr WALTER !!


Verzeihungneuen Beitrag schreiben zur Forenübersicht   Seitenanfang
von: hesse Userprofil anzeigen Nachricht senden erstellt: 04.11.2008 11:15:30

Da habe ich micht jetzt so in Rage geschrieben und dann sowas...

Danke aber für den Hinweis.

LG

Hesse


Nur am Rande ..neuen Beitrag schreiben zur Forenübersicht   Seitenanfang
von: sufrefape Userprofil anzeigen Nachricht senden erstellt: 04.11.2008 21:06:41

Mich erinnert Frau Ypsilanti irgendwie an Frau Pauli - beide unkonventionell, hochintelligent und nach Macht strebend. Wie haben die beiden das geschafft, sich so ins Abseits zu manövrieren. Wären die Geschichten ebenso ausgegangen, wenn die beiden gutaussehende, charismatische Männer gewesen wären?

P.S. Hoffentlich kommen jetzt nicht noch Latex-Fotos von Frau Ypsilanti.


hab mal nachgeschautneuen Beitrag schreiben zur Forenübersicht   Seitenanfang
von: rfalio Userprofil anzeigen Nachricht senden erstellt: 05.11.2008 09:06:56

da ich nicht aus Hessen stamme:
Hessische Verfassung:
Artikel 95
Indemnität der Abgeordneten
Kein Mitglied des hessischen oder eines anderen deutschen Landtags darf zu irgendeiner Zeit wegen seiner Abstimmung oder wegen der in Ausübung seiner Abgeordnetentätigkeit getanen Äußerungen gerichtlich oder dienstlich verfolgt oder sonst außerhalb der Versammlung zur Verantwortung gezogen werden.

und
Artikel 77
Repräsentationsprinzip
Die Abgeordneten sind Vertreter des ganzen Volkes.
also nicht Vertreter einer Partei
rfalio


..neuen Beitrag schreiben zur Forenübersicht   Seitenanfang
von: sufrefape Userprofil anzeigen Nachricht senden erstellt: 05.11.2008 09:58:44

Dann hoffe ich auch sehr, dass sich die Abgeordneten daran erinnern, dass sie Vertreter des Volkes und nicht Vertreter von Interessengruppen sind.

Kann man wirklich glauben, dass das "Gewissen" erst einen Tag vor einer wichtigen Entscheidung plötzlich zur ausschlaggebenden Instanz wurde?


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