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Forum: "Prinzipientreue in der Politik"

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@sufrefapeneuen Beitrag schreiben zur Forenübersicht   Seitenanfang
von: veneziaa Userprofil anzeigen Nachricht senden erstellt: 05.11.2008 13:14:14

Den Gedanken hatte ich auch schon: Wäre DAS in erlebter Weise auch bei einem Mann passiert?
Doch siehe nach Bayern: Seehofer kriegt außerehelich ein Kind, die Welt regt sich auf - doch schon wieder ist alles vergessen (gut so!).
Wenn es um die Moral geht, werden Frauen ganz sicher mit anderen Maßstäben gemessen als Männer!
... nur mal so zum Nachdenken!


Seehoferneuen Beitrag schreiben zur Forenübersicht   Seitenanfang
von: elefant1 Userprofil anzeigen Nachricht senden erstellt: 05.11.2008 13:57:26

stand ja auch gar nicht zur Wahl!!!
Der wurde Ministerpräsident, ohne dass überhaupt ein Wähler gefragt wurde...
komischerweise halten das nur Mittelfranken für Wahlbetrug;
Oberbayerns CSU hat fast 20% verloren und stellt 8 Minister -
die FDP hat sich als Riesenalternative zur CSU angepriesen und sich als erste Partei unter Aufgabe fast aller Positionen ins Koalitionsbett gelegt.

Dafüt haben wir jetzt einen philosophierenden Journalisten als Kultusminister und einen Tierarzt und ausgewiesenen Agrarexperten als Kultusstaatssekretär.

Manchmal wünsche ich mir ganz leise hessische Verhältnisse.
elefant1


Naja,neuen Beitrag schreiben zur Forenübersicht   Seitenanfang
von: hesse Userprofil anzeigen Nachricht senden erstellt: 05.11.2008 15:37:10

aber wirklich nur ganz leise.
Übrigens: die hessischen Wähler wurden von Frau Dilettanti auch nicht gefragt, ob sie mit der Linkspartei zusammenarbeiten soll - sie hat sie erst belogen, dann vor vollendete Tatsachen gestellt.
Insofern haben wir es hier, wenn man so will, mit bayerischen Verhältnissen zu tun...

LG

Hesse


..neuen Beitrag schreiben zur Forenübersicht   Seitenanfang
von: sufrefape Userprofil anzeigen Nachricht senden erstellt: 05.11.2008 15:49:41

Ich schätze eine Sache falsch ein, es entwickelt sich etwas anders, als ich dachte - ich muss bei meiner ursprünglichen Position bleiben und darf meine Meinung nicht ändern - das ist Prinzipientreue?

Insbesondere wenn die Alternativen lauten: Weiterhin Regierung Koch oder sofortige Neuwahlen




unter anderem @sufrefapeneuen Beitrag schreiben zur Forenübersicht   Seitenanfang
von: rfalio Userprofil anzeigen Nachricht senden erstellt: 05.11.2008 19:07:17

1) Drohungen mit Parteiausschluss u.ä. verstoßen doch auch gegen die Indemnität der Abgeordneten, oder?
2) Das Volk hat in Hessen Abgeordnete gewählt, keine(n) Ministerpräsident(in).
Bei den direktgewählten Abgeordneten ist erst einmal die Person entscheidend und erst in 2. Linie die Parteizugehörigkeit (für mich jedenfalls).
Der Zeitpunkt der "Verweigerung" war etwas ungeschickt, aber besser vorher als bei der entscheidenden Abstimmung (siehe SH).

Übrigens:
Auch in Bayern habe ich nicht Herrn Seehofer gewählt, allerdings meinen Abgeordneten und eine Partei, deren Liste mir am besten gefiel.

Fazit:
Für mich haben die Parteien inzwischen in unserer Demokratie zu viel Macht, diese Macht geht m.E. weit über die "Mitwirkung bei der politischen Willensbildung" hinaus.

rfalio


@rfalio: Ich wundere mich auch, wieso dasneuen Beitrag schreiben zur Forenübersicht   Seitenanfang
von: lupenrein Userprofil anzeigen Nachricht senden erstellt: 05.11.2008 20:27:00

Bundesverfassungsgericht wegen der, um es vorsichtig zu formulieren, sehr großzügigen Auslegung des Artikels 21.Satz 1 unseres Grundgesetzes "Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit." nicht schon längst eingegriffen hat.


bundesverfassungsgericht...neuen Beitrag schreiben zur Forenübersicht   Seitenanfang
von: miro07 Userprofil anzeigen Nachricht senden erstellt: 05.11.2008 20:34:39 geändert: 05.11.2008 20:35:48

Richter bei diesem Gericht zu sein, ist eine hohe berufliche Ehre; bekannte Persönlichkeiten sind und waren Richter am Bundesverfassungsgericht. Gewählt werden die Richter zur Hälfte von einem speziellen Richterwahlausschuss des Bundestags und zur anderen Hälfte vom Bundesrat. Sie haben eine Amtszeit von 12 Jahren und können nicht wieder gewählt werden. Diese Regelung gewährleistet ihre persönliche Unabhängigkeit.
http://de.wikipedia.org/wiki/Bundesverfassungsgericht#Richter

wundert da ein nichteingreifen?

miro07


Etwas mehr Redlichkeit in der Diskussion bitte!neuen Beitrag schreiben zur Forenübersicht   Seitenanfang
von: elefant1 Userprofil anzeigen Nachricht senden erstellt: 06.11.2008 10:19:11

Ich sehe das alles viel pragmatischer und glaube auch nicht an die große Macht der Parteien. Eine Partei entwickelt ein Programm (keiner wird gezwungen einer Partei anzugehören, wenn ihm das Programm nicht gefällt); dann stellt sie sich mit diesem Programm zur Wahl.
Findet eine Mehrheit dieses Programm okay, stellt sich die Frage der Prinzipientreue nicht. Findet sich keine absolute Mehrheit muss man Koalitionen bilden und damit Kompromisse eingehen. Dazu gehört auch ein Abrücken von Positionen oder wenn man will Prinzipien. Trotzdem wird man sich doch die Partner suchen, mit denen am meisten möglich ist.
Niemand hat von Wahlbetrug oder Dilettantismus gesprochen als Frau Merkel („nicht mit der SPD“) nach der Wahl genau dies tat und dabei viele Positionen der Union aufgab. Sie ist nach wie vor eine sehr beliebte Politikerin.

Ich denke, dass viele nur genau ein Problem haben, nämlich dass sie es nicht akzeptieren können, wenn große Teile eines Wahlprogramms nur mit Hilfe der unbeliebten Linken durchgesetzt werden können.
Nur das wirft man – wenn man ehrlich ist – Frau Ypsilanti vor. und das wird gebetsmühlenhaft in jeder Mediendebatte wiederholt "Wie werden Sie's mit der Linken halten?"
Alles andere kommt nach jeder Wahl in ähnlicher Form vor und nicht nur in Deutschland. (Mir fallen da gerade Italien und Österreich ein).
elefant1


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von: sufrefape Userprofil anzeigen Nachricht senden erstellt: 06.11.2008 10:42:26

@elefant´s Beitrag kann ich nur zustimmen. Vielleicht erinnern sich auch noch ein paar an die Anfänge der Grünen, wie da geschrien wurde, diese Partei sei nicht regierungsfähig und was für schräge Typen damals ins Parlament eingezogen sind.
Angeblich funktionieren ja im Osten die Koalitionen mit der Linken zumindest auf kommunaler Ebene ganz gut - wobei ich zugebe, dass mir da Sachkenntnis fehlt, lasse mich gern belehren.





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von: sufrefape Userprofil anzeigen Nachricht senden erstellt: 06.11.2008 10:43:01 geändert: 06.11.2008 10:43:45

merkwürdigerweise doppelt


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