Verlässliche Schule auf gutem Weg – Kultusministerin Karin Wolff begrüßt breite Übereinstimmung im Ziel – Glasklare Rahmenbedingungen – Landesregierung lässt Eltern und Schüler nicht im Stich
Wiesbaden – „Die Verlässliche Schule ist zwei Monate vor Beginn des neuen Schuljahrs, zu dem die Unterrichtsgarantie Plus in Kraft tritt, auf gutem Weg“, kommentierte Hessens Kultusministerin Karin Wolff eine Expertenanhörung im Landtag. Über drei Viertel aller hessischen Schulen mit Klassen von eins bis zehn hätten ihre Vertretungspools bereits aufgestellt, gravierende Startprobleme seien insofern nicht zu erwarten.
„Die Anhörung hat breite Zustimmung zum Ziel ergeben, den Unterrichtsausfall zu stoppen, um Schule verlässlicher zu machen“, freute sich Karin Wolff. Unter den 16 deutschen Bundesländern „betritt Hessen mit der Unterrichtsgarantie Plus Neuland“, deswegen überrasche sie die breit angelegte Diskussion bis hin zu Demonstrationen keineswegs. Nachdrücklich wies die Kultusministerin darauf hin, dass Verträge mit qualifizierten Vertretungskräften erst geschlossen werden können, wenn die Schulrechtsänderung den Landtag passiert hat. Zu diesem Zeitpunkt tritt auch bereits ausformulierte Rechtsverordnung in Kraft.
Die Rahmenbedingungen der Unterrichtsgarantie Plus seien „glasklar, solange sich die Mehrheit im Landtag nicht ändert“. Der Entwurf der entsprechenden Rechtsverordnung stehe seit zwei Wochen öffentlich zugänglich im Internet (www.unterrichtsgarantieplus.hessen.de, Rubrik Allgemeines, Rechtsgrundlagen) und sei bereits zuvor Lehrer- und Elternvertretungen im Rahmen des Beteiligungsverfahrens offiziell zugeleitet worden, wunderte sie sich über „anscheinend grassierende Unwissenheit“.
Die bestehende Lehrerfeuerwehr werde nicht abgeschafft, versicherte Karin Wolff; Festeinstellungen wären für Fälle gelegentlicher Vertretung „zu inflexibel und zu teuer“. Mit 26, 20 und 15 Euro je nach Qualifikation der Vertretungskräfte bewege sich die vorgesehene Vergütung auf einem fairen Niveau. „Eltern und Schüler können auf die Verlässliche Schule vertrauen, die Landesregierung will und wird sie nicht enttäuschen“, sagte die Kultusministerin: Gewerkschaftsfunktionären, die Begriffe à la „Sündenfall“ gebrauchen, warf sie eine „Argumentation für Unterrichtsausfall und gegen Schüler und Eltern“ vor.
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