"Studiengebühren in Hessen abgeschafft!"
Denkste!
Da verweigert RoKo seine Unterschrift unter das Gesetz zur Abschaffung der Studiengebühren.
Ein bisschen Macht muss sein ... und sich mal ordentlich mächtig fühlen, das mag der Roland!
Ganz arrogant, gnadenlos und medienwirksam überführte er die SPD und die Grünen eines Fehlers.
Der fehlende Passus im verabschiedeten Gesetzesentwurf, weswegen Koch seine Unterschrift verweigert, lautet:
"Die §§ 1-6 dieses Gesetzes finden letztmalig für das Sommersemester 2008 Anwendung und treten am 31. Dezember 2008 außer Kraft."
Der Fehler ist reparabel. Die Korrektur soll am 17. Juni 2008 erfolgen.
Wichtig für die Studenten: Sie müssen ab dem Wintersemester keine Studiengebühren mehr bezahlen.
Den Weg, wie das Gesetz ohne Fristverzögerung noch in eine verfassungsgemäße Form gebracht werden kann, hatte Koch schließlich durch das Angebot einer dritten Lesung freigemacht. WARUM er das getan hat, weiß man nicht.
Auf jeden Fall hat er mit seiner Aktion nun die Grünen so vergrätzt, dass "Jamaika" damit in Hessen gestorben ist!